Mit der Arbeit der Bundesregierung sind im ARD-DeutschlandTrend vom 1. Oktober zehn Prozent der Befragten zufrieden. Ebenfalls zehn Prozent bewerten die Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz positiv. In der Sonntagsfrage kommt die AfD auf 27 Prozent, die Union auf 20 Prozent. [1]
Eine Sonntagsfrage ist kein Wahlergebnis. Sie erfasst politische Präferenzen während einer Erhebung. Trotzdem beschreibt die geringe Zustimmung ein Problem, mit dem sich die Regierung auseinandersetzen muss.
Unzufriedenheit hat nicht nur einen Grund
Die Befragten müssen nicht dieselben Anliegen haben. Die Zahlen beweisen weder, dass eine einzelne politische Entscheidung die Unzufriedenheit verursacht hat, noch dass die bevorzugte Lösung eines Kommentators helfen würde.
Für eine Bewertung der Regierungsarbeit braucht es den Vergleich zwischen Zusage und Ergebnis. Was sollte sich ändern? Was wurde beschlossen? Was ist bei den Menschen angekommen? Eine beschlossene Maßnahme und eine spürbare Verbesserung können zeitlich auseinanderliegen. Genau das muss politische Kommunikation erklären können.
Bezahlbare Wohnungen, verlässliche Verkehrsverbindungen oder verständliche Behördenverfahren wären konkrete Gegenstände einer solchen Prüfung. Hier sind sie Beispiele dafür, wie sich Leistungen beurteilen lassen. Die Umfrage weist sie nicht als Ursachen ihrer Ergebnisse nach.
Eine Regierung gewinnt durch bessere Erklärungen nur dann Vertrauen zurück, wenn diese Erklärungen zur Erfahrung der Menschen passen. Wo Vorhaben scheitern, gehört die Korrektur zur politischen Arbeit.